BDMV-Info zur KSK (Stand Oktober 2010)

Künstlersozialabgabepflicht von Musikvereinen wurde konkretisiert:
Viele Vereine werden keine Abgaben bezahlen müssen!

Seit vielen Monaten drängt die Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände (BDMV) als Dachverband der Blasmusik in Deutschland, welcher die Interessen von 1,3 Mio. Mitgliedern vertritt, auf eine klare Regelung im Hinblick auf die Abgabepflicht der Vereine in der Künstlersozialkasse. Ein erster klarer Erfolg, welcher die große Masse der Vereine von der Abgabepflicht befreit, ist nunmehr gelungen.

Das Bundesversicherungsamt hat der BDMV mit Schreiben vom 13.10.2010 die Kriterien zur Abgabepflicht von Musikvereinen, insbesondere unten Berücksichtigung des BSG-Urteils vom 20.11.2008 (B3 KS 5/07) konkretisiert. Als besonders zu berücksichtigendes Kriterium wurde dabei die Anzahl der sich in Ausbildung befindenden Jungmusiker genannt.

Demnach werden sowohl die Künstlersozialkasse als auch die Deutsche Rentenversicherung bei der Ermittlung der Abgabepflicht ab sofort wie folgt verfahren:

  1. Werden in Musikvereinen nicht mehr als 20 Schüler unterrichtet, ist davon auszugehen, dass dem Grunde nach keine Abgabepflicht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 KSVG besteht.
  2. Werden mehr als 20, aber weniger als 61 Schüler unterrichtet, wird vermutet, dass dem Grunde nach keine Abgabepflicht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 KSVG besteht, wenn der Musikverein keinem Ausbilder eine höhere Vergütung als 2.100 EUR pro Jahr zahlt. Erhält nur ein Ausbilder eine höhere Vergütung, entscheidet die Künstlersozialkasse im Einzelfall, ob ein Prüfverfahren eingeleitet wird.
  3. Werden mehr als 60 Schüler unterrichtet, wird die Abgabepflicht des Musikvereins unter Berücksichtigung des Gesamtbildes der Ausbildungseinrichtung und ihres möglichen Charakters als abgabepflichtige Musikschule im Einzelfall geprüft.

Insbesondere für die unter 3. genannten Vereine besteht die Möglichkeit, der sich derzeit noch in Gründung befindenden Ausgleichsvereinigung der BDMV anzuschließen. Dadurch entfällt die Kommunikation zwischen KSK und dem Verein, da sich dieser an die BDMV wenden kann, die dann ggf. anfallende Beiträge an die KSK weiterleitet. Eine Prüfung durch die KSK oder Dt. Rentenversicherung entfällt sodann!

Diese nunmehr erfolgte Klarstellung bedeutet für viele Vereine, dass Sie für ihre wertvolle Instrumentalausbildung keine Beiträge mehr an die KSK bezahlen müssen. Der Präsident der BDMV Siegfried Kauder nennt diese Klarstellung einen „Schritt in die richtige Richtung. Vereine müssen von Abgaben und Verwaltungsaufwand so weit als möglich befreit werden, damit die Musik wieder im Vordergrund steht“. Das Ehrenamt wird dadurch nachhaltig gestärkt.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

Harald Eßig
Geschäftsführer
Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände e.V.
König-Karl-Straße 1370372 Stuttgart

Tel.: 0711/672112-81
Fax: 0711/672112-99
eMail: essig@bdmv-online.de
Homepage der BDMV


SParkasse-Trier


innogy


40Jahre KMV Trier-Saarburg